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Aufgaben und Geschichte

Reichsversicherungsamt

Geschichte des Bundesversicherungsamtes

Das Bundesversicherungsamt (BVA) wurde 1956 durch Gesetz errichtet und hatte bis zum 01. September 1999 seinen Sitz in Berlin. Entsprechend dem Berlin/Bonn-Gesetz vom 26. April 1994 hat das BVA im Gegenzug zur Übersiedlung der Bundesregierung nach Berlin seinen Sitz nach Bonn verlegt.

Vorgänger Reichsversicherungsamt

Mit dem Unfallversicherungsgesetz von 1884 wurde zugleich das Reichsversicherungsamt ins Leben gerufen. Dem Reichsversicherungsamt sind allerdings neben Aufsichts- auch Rechtsprechungsaufgaben übertragen worden. Der Umfang der rechtsprechenden Tätigkeit des Reichsversicherungsamtes ist unterschiedlich gewesen:

Historische Aufnahme des ehemaligen Reichsversicherungsamt

Während die Spruchsenate des Reichsversicherungsamtes in der Unfallversicherung eine Überprüfungskompetenz sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht besaßen, waren die Spruchsenate in anderen Versicherungszweigen nur zur rechtlichen Nachprüfung berufen. Fragen von grundsätzlicher Bedeutung hatte das Reichsversicherungsamt nicht nur aus Anlass eines konkreten Einzelfalles zu entscheiden, sondern auch dann, wenn es um die allgemeine Auslegung von Vorschriften ging.
Dem Reichsversicherungsamt wurden zusätzlich Befugnisse auf dem Gebiet der Rechtsetzung eingeräumt.
Die Aufgaben des Reichsversicherungsamtes auf dem Gebiet der Verwaltung nahmen einen breiten Raum ein. Hierzu zählen nicht nur die Ausübung der Aufsicht über die Sozialversicherungsträger oder die Wahrnehmung der Genehmigungsrechte, sondern auch Aufgaben wie zum Beispiel die Verteilung der Rentenlast beziehungsweise die Erstattung von Beiträgen im Verhältnis zwischen dem Reich, den Versicherungsanstalten und zugelassenen Krankenkasseneinrichtungen.

Das Bundesversicherungsamt

Nach Inkrafttreten des Grundgesetzes ist es selbstverständlich nicht mehr möglich gewesen, die Aufgaben des Reichsversicherungsamtes auf eine zentrale Bundesbehörde zu übertragen.

Foto des Bundesversicherungsamtes von heute

Unter Beachtung des Grundsatzes der Gewaltenteilung sind die Rechtsprechungsaufgaben des Reichsversicherungsamtes dem Bundessozialgericht übertragen worden, die Verwaltungsaufgaben des Reichsversicherungsamtes obliegen dem BVA mit der Einschränkung, dass es sich um bundesunmittelbare Sozialversicherungsträger handeln muss (§ 90 Sozialgesetzbuch IV).

(Dr. Schneider, ehemaliger Abteilungsleiter IV des Bundesversicherungsamtes in "Die Sozialgerichtsbarkeit", 43. Jahrgang, Februar 1996)

Aufgaben des Bundesversicherungsamtes

Das BVA ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Als Rechtsaufsichtsbehörde für die Bereiche der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung arbeitet das BVA fachlich mit dem BMAS sowie im Hinblick auf die gesetzliche Kranken- und soziale Pflegeversicherung mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zusammen.

Im BVA arbeiten rund 600 Personen. Neben seinem Dienstsitz in Bonn hat das BVA Außenstellen in Berlin, Cloppenburg, Duisburg, Fulda und Ingolstadt.

Das BVA führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung. Hierbei handelt es sich um die Träger, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Eine Auflistung der Träger finden Sie Download Iconhier.

Im Rahmen der Rechtsaufsicht überwacht das BVA insbesondere die Leistungserbringung durch die Sozialversicherungsträger. Dabei bildet neben der Durchführung von Aufsichtsprüfungen vor allem die Bearbeitung von Petitionen, Eingaben und Beschwerden einen bedeutenden Teil der Aufsichtstätigkeit. Des Weiteren prüft das BVA die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der bundesunmittelbaren Krankenkassen sowie die Haushaltspläne der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Es entscheidet über die Genehmigung der Dienstordnungen, der Laufbahnrichtlinie, der Satzungen sowie der Gefahrtarife. Ferner prüft das BVA regelmäßig die Geldanlagen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger, genehmigt Immobilienvorhaben sowie Darlehensvergaben.

Darüber hinaus nimmt das BVA eine Reihe von Verwaltungsaufgaben wahr. So führt das BVA beispielsweise den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung durch und verwaltet den Gesundheitsfonds, über den die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung erfolgt.

Des Weiteren führt das BVA den monatlichen Finanzausgleich in der Sozialen Pflegeversicherung durch und verwaltet den zur Sicherung und Durchführung des Finanzausgleichs erforderlichen Ausgleichsfonds.

Weitere Verwaltungsaufgaben des BVA sind u.a. die Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke (DMP), die Bewirtschaftung und Auszahlungen von Bundeszahlungen an die Sozialversicherung (insbes. von über 80 Milliarden Euro an die Rentenversicherung), die Durchführung der Lastenverteilung in der Unfallversicherung, die Überwachung der Ausbildung bei den unmittelbaren Sozialversicherungsträgern sowie die Auszahlung von Mutterschaftsgeld an Arbeitnehmerinnen, die nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind.

Vertiefte Informationen finden Sie im jährlichen Tätigkeitsbericht des Bundesversicherungsamtes.


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