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Abteilung 5

Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger
DMP

Abteilungsleitung: Herr Hinken

Die Referate 511 bis 513 der Abteilung 5 widmen sich verschiedensten Themen aus den Bereichen Finanzen und Vermögen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Referat 514 ist mit wichtigen Aufgaben aus dem Bereich der Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung betraut. Im Referat 515 erfolgt zentral die Zulassung der strukturierten Behandlungsprogramme für chronisch Kranke, die sog. Disease Management Programme (DMP).


Referat 511
Referatsleitung: Herr Müller, R.
Grundsatzfragen der Vermögenswirtschaft, Rechnungswesen

  • Grundsatzfragen der Finanzierung und der Vermögenswirtschaft in der Sozialversicherung, insbesondere der Anlage des liquiden Vermögens
  • Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe der Sozialversicherungsträger
  • Betriebliche Altersversorgungsverpflichtungen der Sozialversicherungsträger
  • Rechnungs- und Haushaltswesen in der Sozialversicherung
  • Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Investitionen" und "Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen und der Bettenbedarfsplanung"

Referat 512
Referatsleitung: Frau Dr. Eggers
Aufsichtsprüfung von Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger

• Aufsichtsprüfung der Sozialversicherungsträger und ihrer Eigenbetriebe gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
• Aufsichtsprüfung von Beteiligungen der Sozialversicherungsträger an privatrechtlichen Gesellschaften gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
• Prüfung der Künstlersozialkasse gemäß § 43 Abs. 7 KSVG und § 251 Abs. 5 Satz 2 SGB V

Referat 513
Referatsleitung: Herr Fritzen
Vermögenswirtschaft, Bauangelegenheiten

  • Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Immobilienbereich
  • Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Bereich der Darlehensvergabe für Immobilienzwecke
  • Wahrnehmung der Sachverständigenfunktion in Bauangelegenheiten

Referat 514
Referatsleitung: Herr Romes
Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung

  • Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung
  • Interner Link IconLastenverteilung in der gewerblichen Unfallversicherung
  • Haushalte der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger (ohne Kranken- und Pflegekassen, Unfallkasse des Bundes und Künstlersozialkasse)
  • Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Finanzen" und "Statistik"
  • Aufsicht über die Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister


Referat 515
Referatsleitung: Herr Nolte
Strukturierte Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke – DMP

  • Interner Link IconDisease Management Programme - DMP
  • Grundsatzfragen der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke
  • Prüfung der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke nach Maßgabe des SGB V, der RSAV und der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)
  • Erteilung von Gebührenbescheiden für die Prüfung der Zulassung
  • Prüfung und Auswertung der Evaluationsberichte
  • Geschäftsstelle des wissenschaftlichen Beirats "Evaluation und Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen" beim BVA
  • Beratung der Prüfdienste Krankenversicherung des Bundes und der Länder
  • Bearbeitung von Petitionen und Eingaben