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Der Krankenhausstrukturfonds

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Seit 2016 verwaltet das Bundesversicherungsamt den Krankenhausstrukturfonds, dessen Errichtung mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) 2015 beschlossen wurde. Der Fonds in Höhe von 500 Millionen Euro dient der Förderung von Vorhaben der Länder zur Verbesserung der Strukturen in der Krankenhausversorgung. Das Ziel ist vor allem der Abbau von Überkapazitäten, die Konzentration von stationären Versorgungsangeboten und Standorten sowie die Umwandlung von Krankenhäusern in nicht akutstationäre örtliche Versorgungseinrichtungen wie etwa Gesundheitszentren. Auch palliative Versorgungsstrukturen (Hospize) sollen gefördert werden.

Voraussetzung für die Förderung ist, dass sich die antragstellenden Länder mit mindestens 50 Prozent der förderfähigen Kosten an dem Vorhaben beteiligen. Dabei kann jedes Land von dem im Strukturfonds bereitgestellten Betrag den Anteil abrufen, der sich aus der Anwendung des Download IconKönigsteiner Schlüssels mit Stand vom 1. Januar 2016 ergibt.

Die Mittel des Strukturfonds in Höhe von 500 Millionen Euro stammen zu rund 99 Prozent aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, die übrigen Mittel werden von der landwirtschaftlichen Krankenkasse aufgebracht.

Das Bundesversicherungsamt hat die Aufgaben, die Anträge der Länder auf Auszahlung von Fördermitteln aus dem Strukturfonds zu prüfen und die Mittel zuzuweisen. Es hat dabei den Zahlungsverkehr und die Rechnungslegung durchzuführen und auch Mittel zurückzufordern, wenn die Fördervoraussetzungen nicht mehr gegeben sind. Der durch die Förderung bewirkte Strukturwandel soll durch eine begleitende Auswertung dokumentiert werden, die das Bundesversicherungsamt in Auftrag gibt.

Die Download IconKrankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV) regelt Näheres zur Verwaltung des Strukturfonds.

Weitere Informationen finden Sie Interner Link Iconhier.