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Abteilung 5

Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger
DMP
Mutterschaftsgeldstelle

Abteilungsleitung: Frau Dielentheis

Die Referate 511 bis 513 der Abteilung 5 widmen sich verschiedensten Themen aus den Bereichen Finanzen und Vermögen der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger. Referat 514 ist mit wichtigen Aufgaben aus dem Bereich der Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung betraut. Im Referat 515 erfolgt zentral die Zulassung der strukturierten Behandlungsprogramme für chronisch Kranke, die sog. Disease Management Programme (DMP). Das Referat 516 (Mutterschaftsgeldstelle) bearbeitet Anträge auf Mutterschaftsgeld von Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, aber nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind.


Referat 511
Referatsleitung: Herr Müller, R.
Grundsatzfragen der Vermögenswirtschaft, Rechnungswesen

  • Grundsatzfragen der Finanzierung und der Vermögenswirtschaft in der Sozialversicherung, insbesondere der Anlage des liquiden Vermögens
  • Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe der Sozialversicherungsträger
  • Betriebliche Altersversorgungsverpflichtungen der Sozialversicherungsträger
  • Rechnungs- und Haushaltswesen in der Sozialversicherung
  • Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Investitionen" und "Koordinierung der Planung von Rehabilitationsmaßnahmen und der Bettenbedarfsplanung"

Referat 512
Referatsleitung: Frau Dr. Eggers
Aufsichtsprüfung von Finanzen und Vermögen der Sozialversicherungsträger


• Aufsichtsprüfung der Sozialversicherungsträger und ihrer Eigenbetriebe gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
• Aufsichtsprüfung von Beteiligungen der Sozialversicherungsträger an privatrechtlichen Gesellschaften gemäß § 88 Abs. 1 SGB IV
• Prüfung der Künstlersozialkasse gemäß § 43 Abs. 7 KSVG und § 251 Abs. 5 Satz 2 SGB V

Referat 513
Referatsleitung: Herr Fritzen
Vermögenswirtschaft, Bauangelegenheiten

  • Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Immobilienbereich
  • Prüfung von Genehmigungsanträgen und Anzeigen im Bereich der Darlehensvergabe für Immobilienzwecke
  • Wahrnehmung der Sachverständigenfunktion in Bauangelegenheiten

Referat 514
Referatsleitung: Herr Romes
Finanzierung der Renten- und Unfallversicherung

  • Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung
  • Interner Link IconLastenverteilung in der gewerblichen Unfallversicherung
  • Haushalte der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger (ohne Kranken- und Pflegekassen)
  • Aufsicht über die Grundsatz- und Querschnittsangelegenheiten der Deutschen Rentenversicherung Bund in den Bereichen "Finanzen" und "Statistik"
  • Aufsicht über die Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister

Referat 515
Referatsleitung: Herr Nolte
Strukturierte Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke – DMP

  • Interner Link IconDisease Management Programme - DMP
  • Grundsatzfragen der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke
  • Prüfung der Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke nach Maßgabe des SGB V, der RSAV und der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA)
  • Erteilung von Gebührenbescheiden für die Prüfung der Zulassung
  • Prüfung und Auswertung der Evaluationsberichte
  • Geschäftsstelle des wissenschaftlichen Beirats "Evaluation und Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen" beim BVA
  • Beratung der Prüfdienste Krankenversicherung des Bundes und der Länder
  • Bearbeitung von Petitionen und Eingaben

Referat 516
Referatsleitung: N.N.
Mutterschaftsgeldstelle

  • Entscheidung über Anträge auf Mutterschaftsgeld nach § 13 Abs. 2, 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) und über Anträge auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach § 14 Abs. 2, 3 MuSchG einschließlich Abwicklung der Zahlungen ( Externer Link in neuem Fenster IconMutterschaftsgeldstelle)