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Innovationsfonds

Das Bundesversicherungsamt verwaltet seit 2016 die Mittel des Innovationsfonds, der mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz zum 01. Januar 2016 eingerichtete wurde (§§ 92a und 92b SGB V).

Allgemeines

Mit dem Ziel die Gesundheitsversorgung in Deutschland qualitativ zu verbessern werden aus den Mitteln des Innovationsfonds Projekte im Bereich der neuen Versorgungsformen, die über die bisherige Regelversorgung hinausgehen und Versorgungsforschungsprojekte, die auf einen Erkenntnisgewinn zur Verbesserung der bestehenden Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgerichtet sind, mit einer Laufzeit von bis zu vier Jahren gefördert. Hierfür steht in den Jahren 2016 bis 2019 jährlich eine Fördersumme von max. 300 Millionen Euro zur Verfügung, welche nach Abzug des Finanzierungsanteils der landwirtschaftlichen Krankenkasse von knapp einem Prozent jeweils zur Hälfte durch die am Risikostrukturausgleich teilnehmenden Krankenkassen und aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds finanziert werden.

Förderung und wissenschaftliche Auswertung

Der beim Gemeinsamen Bundesausschuss eingerichtete Innovationsausschuss legt die Schwerpunkte wie auch Kriterien für die Förderung fest und entscheidet über die Förderungsfähigkeit der eingereichten Anträge. Dabei berät der vom Bundesminister für Gesundheit berufene Expertenbeirat den Innovationsausschuss und gibt Empfehlungen zur Förderung ab. Die Vorbereitung und Umsetzung der Entscheidungen des Innovationsausschusses obliegt der hierfür eingerichteten Geschäftsstelle. Weitere Informationen zu den veröffentlichten Förderbekanntmachungen und den geförderten Projekten befinden sich auf der  Externer Link IconInternetseite des Innovationsausschusses.

Dem Bundesministerium für Gesundheit obliegt die Veranlassung einer wissenschaftlichen Auswertung der Förderung in Hinblick auf deren Eignung der Weiterentwicklung der Versorgung.

Verwaltung der Mittel und Zahlungsverkehr

Neben der Berechnung sowie dem Einbehalt der einzelnen Finanzierungsanteile verwaltet das Bundesversicherungsamt die einbehaltenen Mittel, führt den Zahlungsverkehr und die Rechnungslegung des Innovationsfonds durch. Die vom Bundesversicherungsamt monatlich einbehaltenen Finanzierungsanteile der am Risikostrukturausgleich teilnehmenden Krankenkassen werden entsprechend der üblichen RSA-Systematik in den drei Strukturanpassungen und dem Jahresausgleich auf Basis der aktuellen Versichertenzahlen angepasst. Näheres zu den einzelnen Berechnungsverfahren ergibt sich aus der jeweils gültigen Verfahrensbeschreibung. Neben den Auszahlungen an die einzelnen Fördermittelempfänger nach Veranlassung der Geschäftsstelle des Innovationsausschusses max. in der bewilligten Höhe werden die im Zusammenhang mit der Verwaltung des Innovationsfonds und der Durchführung der Förderung einschließlich der wissenschaftlichen Auswertung entstehenden Kosten dem Bundesversicherungsamt, dem Gemeinsamen Bundesausschuss und dem Bundesministerium für Gesundheit erstattet. Die Rechnungsergebnisse des Innovationsfonds werden in der Externer Link in neuem Fenster IconJahresrechnung des Gesundheitsfonds integriert.

Verfahrensbeschreibung Innovationsfonds

Download IconVerfahrensbeschreibung für die Berechnung der aufzubringenden Mittel für den Innovationsfonds nach § 92a SGB V im Ausgleichsjahr 2018

Download IconVerfahrensbeschreibung für die Berechnung der aufzubringenden Mittel für den Innovationsfonds nach § 92a SGB V im Ausgleichsjahr 2017

Download IconVerfahrensbeschreibung für die Berechnung der aufzubringenden Mittel für den Innovationsfonds nach § 92a SGB V im Ausgleichsjahr 2016

Weitere Informationen

Download IconZusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben nach Jahren